12. September 2011, geschrieben von Mimi Müller
Merkblatt der “Dinkelgemeinde” Heek. Ratsmitgliedern an die Hand gegeben.
11. September 2011, geschrieben von Mimi Müller
Rechtliches.
Und die erneute Frage:
Wieviel “Ermächtigungen” wurden in dieser Stadt erteilt, wieviele “Tischvorlagen” und “Dringlichkeitsentscheide” gibt es ? Und: Sind vorgesehene Ausnahmen vielleicht schon längst zur Regel geworden?
Ausdrücklich sei auf eine Rechtsfolge hingewiesen:
Ein Verstoß gegen den „Grundsatz der Sitzungsöffentlichkeit“ hat die Nichtigkeit der Beschlüsse zur Folge…
9. September 2011, geschrieben von Mimi Müller
Über Dringlichkeitsbeschlüsse und die Möglichkeit ihrer Rücknahme. Hier.
Ich weise darauf hin, daß die Behandlung dieses Themas im öffentlichen Teil der Ratssitzung stattzufinden hat, eine andere Handhabung ist m.M.n. rechtswidrig.
9. September 2011, geschrieben von Mimi Müller
Stefan, ich dank Dir insbesondere für diese Worte:
“Aber der Skandal, das wofür alle Duisburger aufstehen und vor das Rathaus ziehen müssten; das was zu Protesten führen muss bis Adolf sein Amt aufgibt ist, aus welchem Topf das Gutachten, dass nur ihm was nutzte und nutzen sollte, bezahlt werden sollte: …”
Gerade las ich [...]
9. September 2011, geschrieben von Mimi Müller
Vierhundertzwanzigtausendzweihundertsechzig Euro und fünfzehn Cent.
“Die Rechnung für das Loveparade-Gutachten wollte die Stadtspitze ursprünglich mit den übrig gebliebenen Mitteln aus der Soforthilfe für die Loveparade-Opfer begleichen.”
6. September 2011, geschrieben von Mimi Müller
reicht es Ihnen jetzt vielleicht? Hier.
Wo sind Eure Löwenzähne ? Habt Ihr die Trillerpfeiffen verlegt?
3. September 2011, geschrieben von Mimi Müller
und los geht sie, die überörtliche Berichterstattung… Hier.
Eine Anmerkung noch zur Einlassung von Frau Bas auf facebook:
“Da kann man nur noch fassungslos den Kopf schütteln.”
Werte Frau Bas,
Sie sind Bundestagsabgeordnete. Und es fällt Ihnen nach wie vor nicht mehr ein, als fassungslos den Kopf zu schütteln? Da ist alles, was Ihnen zu den Vorgängen in Ihrem [...]
3. September 2011, geschrieben von Mimi Müller
Heute morgen erhielt ich ein mail, mit der dringende Bitte, hierzu etwas zu schreiben.
Diese Bitte war so eindringlich geäußert, daß ich sie nicht völlig unbeantwortet lassen will.
Was aber soll ich denn dazu schreiben? Es wäre an der Ministerpräsidentin diese Vorgänge zu bewerten – oder einmal zu erklären, warum sie es nicht tut.
Was soll ich zu [...]